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27.10.2009

Breitbandförderung

129 000 Euro fließen für die Breitbandförderung in den Kreis Calw

Blenke und Fuchtel teilen mit: Projekte in Haiterbach, Ebhausen-Rotfelden und Altensteig-Wart werden unterstützt

Stuttgart/Kreis Calw. Die digitale Kluft zwischen den Verdichtungsräumen und dem ländlichen Raum wird weiter vermindert. Der Calwer CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Blenke und sein Bundestagskollege Hans-Joachim Fuchtel, freuen sich, mitteilen zu können, dass drei Projekte im Kreis Calw im Rahmen der Sonderlinie „Breitbandinfrastruktur Ländlicher Raum“ im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum mit insgesamt rund 129 000 Euro gefördert werden können. Konkret sind das Beihilfen an Netzbetreiber in Haiterbach und Ebhausen-Rotfelden sowie die Verlegung von Leerrohren in Altensteig-Wart. In dieses Projekt fließt auch der Löwenanteil der Fördergelder mit rund 80 200 Euro.

„Damit“, so die Abgeordneten in einer Pressemitteilung, “kann das wirtschaftliche Potenzial im ländlich geprägten Kreis Calw besser ausgeschöpft werden“. Denn immer noch gibt es Regionen, die von der Internet-Breitbandversorgung weitgehend abgeschnitten seien. Dies muss geändert werden. In das Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes (ZIP) wurde daher bei der Neuausschreibung des Jahresprogramms 2009 die finanzielle Förderung für Modellprojekte und modellhafte Vorhaben der Glasfaserinfrastruktur neu eingeführt beziehungsweise ausgeweitet.

Investitionen der Gemeinden in Glasfaserinfrastruktur sind mit erheblichen Kosten verbunden. Es zeigt sich, dass es keine Förderung „von der Stange“ gibt und der Beratungs- und Zeitaufwand erheblich ist. Dies nicht zuletzt auch, weil Gemeinden EU-wettbewerbsrechtlich zwar Breitbandnetze besitzen, diese aber nicht betreiben dürfen. Europaweite Ausschreibungen des Netzbetriebs sind die Folge. Baden-Württemberg bietet damit als erstes Bundesland eine Förderung in diese zukunftsträchtige Breitbandtechnologie an.

Seit 2008 wurden landesweit 130 Breitbandvorhaben mit einem Fördervolumen von über sieben Millionen Euro unterstützt. Weitere Projekte liegen dem Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum zur Prüfung vor. Es ist zu erwarten, dass die Summe der Fördermittel erheblich ansteigen wird. Selbstverständlich werde die Breitbandförderung auch im Jahr 2010 fortgesetzt, heißt es in der Pressemitteilung abschließend.

Von: Thomas Blenke | MdL, CDU Kreisvorsitzender