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21.05.2010

Mit Engagement für den Aufschwung

Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel über seine neue Aufgabe in Berlin / Seit über sechs Monaten im Amt

Calw/Freudenstadt/Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihn nach dem Wahlerfolg für sein heutiges Amt vorgeschlagen.  Am 29. Oktober 2009 wurde Hans-Joachim Fuchtel dann als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Soziales (BMAS) ernannt. Wir sprachen mit dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Calw/Freudenstadt über die ersten sechs Monate seiner neuen Aufgabe.

Frage: Herr Fuchtel, wie wird man eigentlich Parlamentarischer Staatssekretär?

Fuchtel: Das wird an der Spitze entschieden. Auf jeden Fall muss ein Parlamentarischer Staatssekretär gleichzeitig Mitglied des Deutschen Bundestages sein.

Frage: Was qualifiziert gerade Hans-Joachim Fuchtel für diese Tätigkeit?

Fuchtel: Langjährige parlamentarische Erfahrung ist sicher hilfreich, vor allem aber die Zuständigkeit über eine Reihe von Jahren im Haushaltsausschuss - gerade für den größten Einzelplan. Da kennt man sich in dieser vielfältigen Materie eben aus. Über die Jahre entsteht auch ein großes Netzwerk, was für eine erfolgreiche Arbeit unverzichtbar ist. Dies alles ist in meiner Person vereint. 

Frage: Das BMAS ist das Ministerium mit dem größten Einzelhaushalt und einer weiten Zuständigkeit. Wie kann dies alles bewältigt werden?

Fuchtel: Wir haben  eine ganz hervorragende Ministerin, dann zwei beamtete Staatssekretäre mit großer Sachkenntnis und zwei Parlamentarische Staatssekretäre, nämlich den Kollegen Dr. Brauksiepe und mich. Dr. Brauksiepe ist im Innenverhältnis parlamentarischer Ansprechpartner für Arbeitsmarkt, Ausländerbeschäftigung, Arbeitslosenversicherung, Grundsicherung für Arbeitssuchende, sowie Arbeitsrecht und Arbeitsschutz. Ich bin zuständig für Sozialversicherung, Alterssicherung, Sozialhilfe, die Belange behinderter Menschen, Prävention, Rehabilitation und soziales Entschädigungsrecht.

Frage: Wie darf man sich Ihre Arbeit im Ministerium konkret vorstellen?

Fuchtel: Die beiden beamteten Staatssekretäre sind für die Abläufe im Ministerium zuständig, wir Parlamentarischen Staatssekretäre wirken nach außen, indem wir die Ministerin unterstützen. Also Vertretung auf der Regierungsbank, im Kabinett, in den Ausschüssen, Arbeitsgruppen und im Bundesrat sowie sonstige Außenvertretungen. Daneben wird natürlich auch auf unsere Erfahrung, Sach- und Fachkenntnis bei den Beratungen im Ministerium zurückgegriffen. Oftmals gilt es, Kommissionen zu leiten, Zielgruppen-Gespräche zu führen und informative Kontakte zu den gesellschaftlichen Gruppen zu halten.

Frage: Also haben Sie mit Ihrer Berufung doch wesentlich andere Schwerpunkte als bisher?

Fuchtel: Das ist sicher richtig. Bisher sah ich die Aufgabe aus der Sicht der Legislative, jetzt kommen exekutive Gesichtspunkte dazu. Gerade bei der Bewältigung von haushaltspolitischen Fragen kommt mir aber meine bisherige Schwerpunkttätigkeit zugute.

Frage: Bedeutet das noch mehr Arbeit für Sie als bisher?

Antwort: Als Berichterstatter für den größten Einzelplan des Bundeshaushaltes war ich schon ganz schön gefordert. Daneben hatte ich ja noch die Sprecherrolle der Unionsfraktion im Rechnungsprüfungsausschuss, war dessen stellvertretender Vorsitzender, gehörte einem wichtigen Gremium nach dem Zollfahndungsgesetz an und hatte als Obmann der Schriftführer den parlamentarischen Ablauf mit zu gestalten. Außerdem meine außenpolitischen Aktivitäten auf dem Gebiet der Interparlamentarischen Union, für die ich 2008 als erster Deutscher Revisor war. Dann war ich über viele Jahre Rechtsanwalt, hatte einen Sitz im Kreistag und weitere Funktionen. Hier gibt es schon aus gesetzlichen Gründen Einschnitte. So ging mit der Berufung zum Parlamentarischen Staatssekretär die Beendigung der aktiven Anwaltstätigkeit einher. Das ermöglicht mir, mich ganz auf die Arbeit als Staatssekretär und Parlamentarier zu konzentrieren.

Frage: Welche Präsenz ist in Berlin erforderlich?

Fuchtel: Natürlich eine sehr hohe bei einem so großen Ministerium mit so vielen aktuellen Aufgaben. In der Sitzungswoche bin ich als Parlamentarier schon immer in der Bundeshauptstadt. In sitzungsfreien Wochen muss ich allerdings auch mehrere Tage in der Woche in Berlin sein und zusätzlich Vertretungen für die Ministerin in ganz Deutschland wahrnehmen.

Frage: Wie kann man da noch Wahlkreisarbeit leisten?

Fuchtel: Hier kommt mir meine bisherige Wahlkreisarbeit zugute, die ich über die Jahre aktiv betrieben habe, mit guten Kontakten und Ansprechpartnern. Man muss eben fleißig sein. Dann gelingt es auch, im Wahlkreis bei wichtigen Terminen präsent zu sein und in Zusammenarbeit mit den Landtagsabgeordneten die vielen Termine abzudecken.

Frage: Welche Schwerpunkte werden Inhalt der Wahlkreisarbeit sein, ändert sich hier etwas?

Fuchtel: Natürlich muss ich einiges ändern. Ich werde vor allem längere Sprechstunden anbieten, damit alle mit mir zusammenkommen können, die das wünschen. Demnächst steht die 250. Sprechstunde an. Das hat sich als ganz wichtiges Segment meiner erfolgreichen Arbeit nach dem Motto „Ohr am Bürger“ herauskristallisiert. Dann möchte ich bei Veranstaltungen verstärkt in die Partei hineinwirken. Den politischen Diskussionsprozess werde ich im Wahlkreis mit Schwerpunktveranstaltungen entlang dem, was in Berlin diskutiert wird, begleiten. Davon verspreche ich mir mehr politische Aktualität, mehr Profilierung für die Union auch gegenüber anderen Parteien und möglicherweise auch eine stärkere Diskussion in der Bevölkerung selbst, was im Blick auf die Wahlbeteiligung sicher nicht schaden kann.

Frage: Welche inhaltlichen Themen stehen an?

Fuchtel: Grundsätzlich eine Politik für den Aufschwung machen, damit die Arbeitslosigkeit zurückgeführt werden kann. Das bedeutet: Vor allem den Mittelstand unterstützen, denn hier können die Arbeitsplätze vorrangig entstehen. Aktuell stehen mehr der Bereich Arbeit sowie Themen wie Grundsicherung für Arbeitssuchende, Arbeitsmarkt und Mindestlohn im Mittelpunkt. Das ist aber nur der Blick von außen. In der Koalitionsvereinbarung sind sehr viele Punkte aufgeführt, die die Sozialversicherung und die Sozialpolitik betreffen. Die meisten Themen ergeben sich hier aus der Veränderung des demographischen Aufbaus unserer Bevölkerung, aber auch aus der Umsetzung der UN-Charta im Behindertenrecht, mit Stichworten wie Barrierefreiheit oder künftige Aufgabengestaltungen in der Rehabilitation.

Frage: Wie fühlt man sich nach einem halben Jahr im neuen Amt?

Fuchtel: Die Phase des Einfindens in die neue Aufgabe, der Klärung der Zeitbudgets, wie ich sie vorher aufgezeigt habe, und die Organisation der Arbeit dürfte jetzt abgeschlossen sein. Wir sind eine gute Mannschaft, in der die Mitarbeit Freude macht. Am meisten begeistert mich unsere Ministerin, die die Probleme mutig, mit klaren Aussagen und innovativen Ideen angeht. Ihr mit meiner Erfahrung, meinen Kenntnissen und Ideen zur Seite zu stehen, ist eine Aufgabe, für die es sich im Sinne einer Politik der sozialen Marktwirtschaft mit vollem Engagement und im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten lohnt.

 

Bild

Hans-Joachim Fuchtel, Parlamentarischer Staatssekretär und Abgeordneter des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt, an seinem Arbeitsplatz im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin. 

 

Von: Werner Klein-Wiele | Pressereferent Hans-Joachim Fuchtel MdB