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03.03.2011

Die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit Europas

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) besucht Nagold

Nagold/ Kreis Calw (bf). Als Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel, MdB »seine« Ministerin im heimischen Kreis Calw begrüßte, wusste diese bereits, dass sie in einem Vorzeigekreis gelandet war. Mit nur 4,2% Arbeitslosigkeit spielt die Agentur für Arbeit in Nagold deutschlandweit ganz vorne mit – und so nutzte Ursula von der Leyen denn auch die Gelegenheit, um festzustellen, dass »ihr hier offensichtlich wirklich alles könnt, außer hochdeutsch.«

Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Blenke stellte in seinen einführenden Worten fest, dass die von der CDU geführte Landesregierung mit eindrucksvollen Zahlen aufwarten kann: So hat Baden-Württemberg nicht nur die geringste Arbeitslosenquote in Deutschland, sondern vor allen Dingen mit nur 2,9% auch die niedrigste Arbeitslosenquote europaweit. »Baden-Württemberg ist verdammt lebenswert«, so Blenke, der auch der verdutzten Ministerin vorrechnete, dass die Baden-Württemberger statistisch eine um zwei Jahre höhere Lebenserwartung hätten wie Bürger aus anderen Bundesländern. Um die hohe Lebensqualität auch im Kreis Calw zu erhalten, plädierte Blenke dafür, das Thema Landesstraßenbau zu priorisieren, die Breitbandversorgung flächendeckend sicherzustellen, die Ärzte auch in ländlichen Regionen zu halten und darüber hinaus konsequent in die Bildung zu investieren. »In diesen Bereichen gibt es großen Investitionsbedarf und ich werde mich dafür stark machen, dass unser ländlich geprägter Landkreis die volle Unterstützung aus Stuttgart erhält«, versprach Blenke unter dem Beifall der Gäste.

Ministerin Ursula von der Leyen ließ keinen Zweifel daran, dass das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft vorsieht, die wirklich Bedürftigen zu unterstützen aber von jedem auch maximalen Einsatz zu fordern, sich nicht dem Staat auf die Tasche zu legen. »In anderen Ländern ist diese Unterstützung alles andere als selbstverständlich – in den USA sind 40% der Menschen nicht krankenversichert – und kriegen richtige Probleme, wenn sie krankheitsbedingt ausfallen.« Die Verhandlungen um die Erhöhung von den Hartz IV-Regelsätzen hätten viel Kraft gekostet, auch weil sich gerade die anderen Parteien in den Busch geschlagen hätten, die als Regierungsparteien 2003 das Gesetz mit dem »schlimmen« Namen auf den Weg gebracht hatten. »Die Grünen sind bei 6€ ohne nachvollziehbare Gründe aus den Verhandlungen ausgestiegen«, plauderte die Ministerin aus dem Nähkästchen. »So hat die Dagegen-Partei ihrem Ruf wieder alle Ehre gemacht.« Sie finde es im Übrigen mehr als gerecht, dass der Steuerzahler nicht für Alkohol und Tabakwaren der Hartz IV Empfänger aufkomme, sondern einfordere, dass diese Konsumgüter selbst erstanden werden.

Von der Leyen nannte es ein Armutszeugnis für Deutschland, dass noch immer alleinerziehende Frauen mit einem deutlich höheren Risiko leben müssten, in die Langzeitarbeitslosigkeit zu rutschen. Die Arbeitsministerin machte sich dafür stark, die Betreuungsangebote flächendeckend auszubauen, so dass die Wahlmöglichkeiten für jede Mutter bestünden, auch arbeiten zu gehen. Schließlich brauche es die Frauen in einigen Jahren mehr als dringend auf dem Arbeitsmarkt, da in 15 Jahren bereits fünf Millionen Erwerbstätige nur aufgrund der sinkenden Geburtenzahlen fehlen werden. Die Weiterbildung von Geringqualifizierten, eine steigende Erwerbstätigkeit der Frauen und die Erhaltung von älteren Arbeitnehmern im Berufsleben sieht sie als Wege, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. »Wenn ein alter Mensch stirbt, dann ist es wie wenn eine Bibliothek verbrennt«, unterstrich von der Leyen die Bedeutung älterer Menschen nicht nur für den Arbeitsmarkt. Außerdem »rennen die Jungen zwar schneller, aber die Älteren kennen die Abkürzungen«, so dass diese selbstbewusst ihren Anteil leisten sollten.

Hans-Joachim Fuchtel schloss den Abend mit einer Anekdote aus dem Arbeitsministerium: Regelmäßig würden Bittsteller an die Ministerin herantreten, um Geld für die unterschiedlichsten Maßnahmen zu bekommen. »Die Ministerin verweist dann immer darauf, dass sie einen schwäbischen Staatssekretär hat – und der einfach nichts rausrückt. Das ist natürlich eine gute Arbeitsteilung«, so Fuchtel, der auch bekannte »jeden Morgen gerne ins Ministerium zu gehen«. Und: »Ich denke nach dem schwungvollen Vortrag der Ministerin wissen Sie auch warum.«

Von: Benjamin Finis | CDU Pressereferent