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23.08.2010

Optimistischer Blick in die Zukunft

Finanzminister Willi Stächele zu Gast beim CDU Sommer im Kreis Calw

Unterreichenbach/ Kreis Calw (bf). Thomas Blenke, CDU Landtagsabgeordneter aus dem Kreis Calw war es mulmig zumute, als er den Finanzminister in den Kreis einlud. »Bei der Haushaltslage des Landes kann sich keiner sicher sein, was der Herr Minister alles einsteckt«, scherzte Blenke. Doch bei Willi Stächele, das wurde auch dem letzten Besucher klar, waren die Sorgen unbegründet.

Im Gegenteil: Der CDU-Minister positionierte sich klar als Vertreter des ländlichen Raums und verdeutlichte, dass die dezentrale Entwicklung des Bundeslandes das große Plus Baden-Württembergs sei: »Viele Unternehmen sind doch in der Garage und im Keller entstanden – und der mittelständische Erfolg macht Baden-Württemberg aus«, so Stächele. Nicht zufällig erkundigte sich Stächele im Laufe des Abends auch bei einigen anwesenden Unternehmern, dem »Rückgrat der baden-württembergischen Politik«, über Wohlergehen und Befinden. In seinen Ausführungen kam Stächele auch zu sprechen auf die Finanz- und Wirtschaftskrise, die für ihn noch nicht ganz überstanden sei, »aber alle Indikatoren sind derzeit positiv«, so dass davon auszugehen sei, dass auch die geplante Nullverschuldung des Landes wieder in greifbare Nähe rückt. Auf die spannende Frage, wo er denn sparen wolle, war der Minister um eine Antwort nicht verlegen: Seine Prämisse für die Planung des Haushalts sei die Frage »Was dient der Schaffung und Sicherung der Arbeitsplätze im Jahr 2020?«. Nur wenn die Investitionen langfristig Sinn ergeben, könne sich das Land diese leisten. Über mögliche Einsparungen bei dem Thema Bildungspolitik lässt der Minister keine Festlegung zu: In Bildung müsse zweifelsohne viel investiert werden, aber keiner dürfe sich einer Effizienzprüfung entziehen. Stächele war Realist genug zu erkennen, dass er vor allen Dingen von Prioritätensetzung spricht, wenn er die künftige Haushaltsgestaltung skizziert: »Wenn ich hier eine Straße baue, muss ich dafür etwas anderes sein lassen.«

Zum Abschluss seines kurzweiligen Vortrags verwies Stächele auf einen weiteren großen Erfolgsfaktor in Baden-Württemberg – das Ehrenamt. »In keinem anderen Bundesland engagieren sich die Bürger so stark in ihrer Gesellschaft. Es ist ein herausragendes Merkmal unseres Zusammenlebens, dass Fürsorge und bürgerschaftliche Initiative so stark verwurzelt sind.« Diese vielen freiwilligen und unbezahlbaren Dienste seien auch verantwortlich dafür, dass er so hoffnungsvoll in die Zukunft blicke.

 

Bildunterschrift: CDU Minister Willi Stächele wurde traditionell begrüßt. Auf sein Wohl stoßen an (v.r.) Bettina Mettler (Bürgermeisterin Schömberg), Landrat Helmut Riegger, Willi Stächele MdL und Thomas Blenke MdL.

Von: Thomas Blenke | MdL